Was ist ein Bürgerhaushalt?

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Quelle: Eigenes Foto –

Der Bürgerbeteiligungshaushalt steht auf drei Säulen: Transparenz, Beteiligung und Rechenschaft. Zunächst ermöglicht er den Bürger/innen durchTransparenz ein besseres Verständnis, wofür die öffentlichen Gelder vor Ort ausgegeben werden. Im Kern des Projektes sollen eigene Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger für den kommunalen Haushalt erarbeitet und in den politischen Entscheidungsprozess eingebracht bzw. Prioritäten für verschiedene Vorschläge und Projekte festgelegt werden. Darüber, ob und wie die Vorschläge letztlich aufgegriffen worden sind, legt der Gemeinde- bzw. Stadtrat später Rechenschaft ab. Von anderen Beteiligungsprojekten unterscheidet sich der Bürgerhaushalt auch dadurch, dass er wiederkehrend mit jedem neuen Haushaltsplan durchgeführt wird (Vgl. zu den Unterscheidungskritierien auch das nebenstehende Interview mit Carsten Herzberg).

Letztlich unterscheiden sich aber die einzelnen Bürgerhaushalte vor Ort: je nach Bedarf und Organisation der Kommune nimmt das Projekt vor Ort individuelle Formen an.

Auch aus Sicht von Kommunalpolitik- und Verwaltung bietet der Bürgerhaushalt trotz des mit ihm verbundenen Aufwandes erhebliche Chancen: Politik und Verwaltungshandeln kann sich viel besser an den Bedürfnissen und Wünschen Ihrer Bürger orientieren und dadurch an Akzeptanz gewinnen. Schwierige Haushaltdebatten können durch kreative Vorschläge aus der Bürgerschaft und klare Prioritäten belebt und vorangebracht werden. Zudem entsteht im Rahmen des Projektes Raum für eine soziale Stadtentwicklung.

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