Angela Jain im Gespräch über Bürgerbeteiligung und Klimaschutz

Angela Jain im Gespräch über Bürgerbeteiligung und Klimaschutz

Angela JainUrheber/in: boell-thueringen.de. All rights reserved.

S: Frau Jain, Sie haben in Agrarwissenschaften promoviert und sind Diplomingenieurin für Landschaftsarchitektur. Wie kamen Sie dazu, an dem Projekt World Wide Views mitzuarbeiten?

J: Ich arbeite schon sehr lange beim Nexus-Institut. Dort ist Partizipation bei eigentlich allen Projekten ein wichtiges Thema. Deshalb ist ein weltweites Projekt zum Thema Bürgerbeteiligung für uns sehr interessant. Dazu kommt, dass die Themen Nachhaltigkeit, nachhaltige Entwicklung und somit natürlich auch der Klimawandel mich persönlich und auch das Nexus-Institut sehr beschäftigen. Insofern hat das Projekt perfekt zu uns gepasst.

S: Eine Frage zum Verfahren: World Wide Views wählt per Losverfahren Bürger/innen aus verschiedenen Ländern aus und befragt diese zur Klimakonferenz in Paris. Was geschieht mit den Ergebnissen?

J: Eine möglichst große Vielfalt an Bürger/innen soll an dem Projekt teilnehmen. In Deutschland wurden die Teilnehmenden deshalb ausgelost, in anderen Ländern fanden andere Auswahlverfahren statt. Weil wir oft gar keinen Zugang zu so etwas wie einem Einwohnermeldeamt hatten. In Deutschland hat das aber gut geklappt. Zuerst haben die Teilnehmenden einen Infofilm zu einem speziellen Thema gesehen, dann haben sie untereinander diskutiert und anschließend hat jeder einzelne abgestimmt. Daraus sind dann die Ergebnisse entstanden.  Wir wollen sie verbreiten und auch in die Politik hineintragen. Das  geschieht an verschiedenen Stellen. In Deutschland war der Auftraggeber das Umweltbundesamt beziehungsweise  das Bundesumweltministerium. Das hat die Ergebnisse von uns bekommen und den Bericht intern an die relevanten Stellen verteilt. Die nationalen Delegierten haben die Ergebnisse ebenfalls erhalten, ob sie sie auch gelesen haben, weiß ich nicht – bekommen haben sie sie aber auf jeden Fall.

S: Sie haben nicht die Möglichkeit, die Entscheidungsträger/innen in der Politik zu etwas zu verpflichten. Sehen Sie dennoch die Möglichkeit oder sogar die Notwendigkeit, solche Beteiligungsprozesse verbindlich zu gestalten?

J: Das mit der Verbindlichkeit kann man ja aus zwei Perspektiven sehen. Einmal insofern, als dass ein Beteiligungsverfahren vorgeschrieben wird. Das sehe ich als Möglichkeit. Und im UNFCCC gibt es auch Überlegungen,  solche Befragungen als Standardverfahren vor globalen Verhandlungen zu veranstalten.

Verbindlichkeit in Bezug auf die Ergebnisse sehe ich so nicht. Das sind Empfehlungen. Auch die nationalen Delegierten gehen mit Empfehlungen in die Verhandlungen und es müssen auch Empfehlungen bleiben, damit genügend Verhandlungsspielraum bleibt. Außerdem ist die Bürgerperspektive immer nur eine Perspektive. Die Bürger haben ihre sehr spezielle Sicht auf die Dinge, es gibt allerdings auch die Expertenperspektive, die politische und die wirtschaftliche. Es kann auch nicht sein, dass man die Bürgerperspektive über alles stellt. Es könnte ja schließlich auch sein, dass die Bürger/innen sich komplett gegen den Klimaschutz aussprechen, weil er der deutschen Wirtschaft schadet. Insofern würde ich dafür plädieren, dass die Bürgermeinung eine Empfehlung bleibt und nur der Prozess entscheidet.

S: Ist das vielleicht auch ein Punkt, an dem sich globale Bürgerbeteiligung von einer kommunalen Bürgerbeteiligung unterscheidet?

J: Ja und nein. Auch auf kommunaler Ebene tragen die Gremien letztendlich die Verantwortung für die Entscheidungen und haben letztlich auch die Entscheidungsgewalt. Natürlich kann der Bürgermeister stur die Wünsche der Bürger/innen befolgen und das kann gut oder schlecht ausgehen. Aber am Ende werden immer Bürgermeister und Gemeinderat zur Verantwortung gezogen. Auf globaler Ebene stellt sich hingegen immer die Frage, wen man in die Verantwortung nehmen kann. Auch weil die Distanz so groß ist. Es gibt einen Unterschied zwischen globaler und kommunaler Ebene, dennoch kann und soll insgesamt die politische Entscheidungsmacht, wie es eben auch Teil unserer Demokratie ist, nicht ersetzt werden

S: Gab es bei WWViews Dinge, die sie positiv oder auch negativ überrascht haben?

J: Sehr positiv hat mich überrascht, dass am Tag der Durchführung am 6. Juni  von den 100 Leuten, die zugesagt hatten, 80  kamen – und das, obwohl es der erste richtige Sommertag war. Das fand ich sensationell. Man kann bei Bürgerbeteiligungsverfahren häufig feststellen, wie engagiert die Leute sind, die sich tatsächlich für die Thematik interessieren. Das hat man auch in der Diskussion gemerkt - selbst bei Leuten, die von dem Thema wenig Ahnung hatten oder die gesagt hatten, sie seien nur aus Neugier hier. Wir  haben um neun Uhr morgens angefangen und nicht vor 17 Uhr aufgehört - niemand ist vor dem Ende gegangen…

Das Engagement überrascht mich immer wieder und dieses Mal wieder besonders.

S: Würden Sie bei einer Neuauflage etwas am Ablauf ändern?

J: Wir hatten für die Planung sehr wenig Zeit,  da wir den Auftrag recht kurzfristig erhalten haben. Auch die Einladungen wurden sehr kurzfristig verschickt, sonst hätten wir noch einen besseren Rücklauf gehabt. Sonst ist alles sehr gut gelaufen und bei dem Verfahren sehe ich kaum Kritikpunkte, zumal es ja auch schon erprobt ist. Vielleicht noch ein Punkt: Wir hatten im Vorfeld des 6. Juni an die Teilnehmenden eine Informationsbroschüre geschickt und die hätte ich persönlich in einfacherer Sprache verfasst   -  damit auch Leute, die vielleicht nur eine Bild-Zeitungs-Schlagzeile zum Klimawandel gelesen haben, alles verstehen. Es war tatsächlich eine Herausforderung, die Broschüre in ihrer Gänze zu verstehen

S: War das Projekt denn auch eine Motivation für die Teilnehmer, zum Beispiel  lokale Initiativen zu gründen

J: Zur Gründung lokaler Initiativen kann ich nichts sagen. Aber es wird eben generell viel bei den Leuten diskutiert, die ohnehin schon ein gewisses Interesse an Themen wie Nachhaltigkeit haben, die – ich sag’s mal so -  irgendwie grün sind. Aber der Normalmensch hat ja sonst relativ wenige Berührungspunkte mit dieser Thematik. Wenn man also ein Verfahren durchführt, bei dem man Leute einlädt, die mit dem Thema sonst nichts am Hut haben, kann das schon sehr aktivierend wirken. Und ich würde auf jeden Fall dafür plädieren, so etwas öfter zu machen. Auch deswegen.

S: Es gibt doch den schönen Leitsatz: Global denken, lokal handeln.  Sollte einem das als Anspruch genügen, auch wenn die großen Entscheidungen auf globaler Ebene fallen? Was kann der Einzelne tun?

J: Etwas anders als lokal handeln kann der Einzelne eigentlich kaum tun. Er oder sie kann die eigenen Lebensweisen ändern, versuchen, andere zu überzeugen und sich politisch oder in NGOs engagieren. Mehr sehe ich nicht  – höchstens wenn es auf globaler Ebene die Möglichkeit gibt, die Meinungen oder Empfehlungen Einzelner in die globalen Diskussionen miteinzubringen.  Das halte ich für absolut sinnvoll. Auch für die Politiker ist es wichtig zu wissen, dass das Volk hinter ihnen steht. Im deutschen Dialog hatte sich ja beispielsweise die Mehrheit dafür ausgesprochen, dass Deutschland weiter seine Bemühungen um den Klimaschutz verstärkt, unabhängig davon, was die anderen Staaten tun. Das ist natürlich für eine Bundeskanzlerin, die sich unter anderem gegen die Wirtschaft durchsetzen muss, viel einfacher, wenn sie das Volk hinter sich weiß. Insofern macht es sicher Sinn, an bestimmten Stellen einen globalen Dialog durchzuführen.

S: Vielen Dank, dass Sie sich für dieses Gespräch Zeit genommen haben